Der ehemalige strategische Berater von Donald Trump, Steve Bannon, hat in einem Interview erklärt, er sei guten Mutes, dass Trump auch zu den Wahlen im Jahr 2028 antreten werde: «Ich bin der festen Überzeugung, dass Präsident Trump bei den Wahlen 2028 erneut antreten und gewinnen wird. Ich werde ihn dabei unterstützen. Ein Mann wie er kommt nur einmal in jedem Jahrhundert, wenn wir Glück haben. Jetzt haben wir ihn und er ist Feuer und Flamme. Ich bin ein grosser Fan und möchte ihn 2028 wieder sehen.»
Das Problem dabei: US-Präsidenten dürfen nur zweimal zum Präsidenten gewählt werden. 2024 gewann Trump seine zweite Wahl und darf deshalb 2028 nicht ein drittes Mal antreten. Dies regelt der 22. Zusatzartikel der US-Verfassung, auf die Präsident Trump bei Amtsantritt einen Eid schwor. Als der Moderator deshalb nachhakt, hat Bannon wenig Bedenken, dass die Verfassung für Trump zu einem Hindernis wird: «Wir arbeiten daran. Wir haben ein paar Alternativen. Lassen sie mich einfach nur dies sagen: Wir werden uns anschauen, wie die Amtszeitbegrenzung genau definiert ist.»
Dass die Republikaner gewillt sind, Gesetze mit irrwitzigen Spitzfindigkeiten auszuhebeln, haben sie kürzlich bewiesen. Sie verhinderten, dass der Kongress in einem Schnellverfahren über Trumps Zollpolitik abstimmt und die dafür benötigte Notlage beendet. Ein entsprechendes Gesetz zu nationalen Notfällen gibt dem Kongress diese Möglichkeit: Das Gesetz definiert, dass nach einer Verhandlungsphase von 15 Tagen innerhalb von drei Tagen darüber abgestimmt werden muss.
Und wie gelang es den Republikanern, diese Abstimmung zu vermeiden?
Indem sie die Verhandlungsphase von 15 Tagen neu auslegten: «Jeder Tag für den Rest des Kongresses ist kein Kalendertag.» Damit streckt sich die Frist der Verhandlungsphase über einen viel längeren Zeitraum – sodass die drei Tage, innerhalb derer die Abstimmung stattfinden sollte, gar nie erreicht werden.
Wer bereit ist, die Zeit neu zu definieren, dem ist zuzutrauen, einen Gauklertrick zu finden, wie Donald Trump auch 2028 als offizieller Kandidat aufgestellt werden kann … und noch viel mehr. Bei den Wahlen 2028 wäre Donald Trump 82 Jahre alt.
schwierig, schwierig das zu entscheiden.
USA, quo vadis?